Bürgerparlament – allgemein

Allgemeines zum BÜRGER-PARLAMENT

Sinn und Grundlage

Demokratie bedeutet “alle Staatsgewalt geht vom Volke aus”. Das BÜRGER-PARLAMENT startet den Versuch, repräsentative und direkte Demokratie sinnvoll zu verbinden. So soll die Selbstorganisation der Gesellschaft gefördert und Demokratie erfahrbar gemacht werden. Bürger und politische Organisationen können hier Konzepte und ihre politische Arbeit vorstellen, diese gemeinsam diskutieren und entwickeln und so die demokratischen Strukturen stärken.

Parlamentsstruktur

Das BÜRGER-PARLAMENT besteht aus zwei Kammern – der Bürgerkammer und der Abgeordnetenkammer.
Wie im Bundestag erfolgt die fachliche Arbeit in jeweils selbst organisierten Ausschüssen und Fraktionen. Dort und im Online-Plenum werden alle eingereichten Vorschläge diskutiert und letztlich wird über sie auch abgestimmt. Debatten und Abstimmungen erfolgen in der Regel transparent über das Internet.

Aufgaben und Finanzen

Wie der Bundestag regelt das BÜRGER-PARLAMENT sämtliche Aufgaben, Einnahmen und Ausgaben sowie die Geschäftsordnung eigenständig. Abgeordnete, Fraktionen und Ausschüsse können eigene Vorschläge erarbeiten und diese dem Plenum zur Abstimmung vorlegen – alle Vorschläge und Entscheidungen werden veröffentlicht.

Derzeit umsetzbar wären so z.B. gemeinsame Petitionen und Aktionen und Initiativen. Interessierte Bürger können demokratische Parlamentsarbeit so lebendig und praxisgerecht selbst gestalten und erleben.

Der Start erfolgt mit der nächsten Wahl am 24. September 2017. Das Konzept dafür wurde gemeinsam mit bereits gewählten stimmberechtigten Abgeordneten in den Jahren 2009 und 2013 unter dem Dach des gemeinnützigen Vereins demokratie + bürger e.V. entwickelt.

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